Föderalismus und Demokratie in der Bundesrepublik
Siegfried Weichlein
Publisher: Kohlhammer Verlag
Summary
Föderalismus und Demokratie sind für uns selbstverständliche Merkmale deutscher Gegenwartspolitik. Tatsächlich hatten sie eine lange und komplizierte Beziehungsgeschichte, die weit ins 19. Jahrhundert zurückreicht. Das galt auch für die Geschichte der Bundesrepublik zwischen 1949 und 1994. Föderale Institutionen griffen tief in die demokratische Politik ein. Dass Demokratie und Föderalismus ein Ganzes ergeben würden, war lange unsicher und schwer vorhersehbar. Doch schließlich wurde der Bundesstaat zum Haus der Demokratie. Dieses Buch erzählt vom Verhältnis von Föderalismus und Demokratie in vier Etappen und zwei Längsschnitten. Auf den Weg in den demokratischen Bundesstaat (1945-1949) folgten der unitarische Bundesstaat (1949-1969), der kooperative Föderalismus (1969-1989), anschließend die deutsche Wiedervereinigung und die vertiefte europäische Zusammenarbeit. Zusammengehalten wird das hochkomplizierte System föderaler Politik von den Parteien im Bund und in den Ländern. Die widersprüchliche, kaum geradlinige, aber auch offene Aneignung von Demokratie ist ablesbar am Kulturföderalismus, am Verwaltungsföderalismus und an den finanziellen Beziehungen von Bund und Ländern.