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  Ostblock - Putin Kickl und ihre ÖVP

  Peter Pilz

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  Ist Österreich Putins nächster Dominostein? 
   
  „Niemals" will die ÖVP unter Bundeskanzler Karl Nehammer mit der von Herbert Kickl geführten FPÖ koalieren. Dabei sind die Weichen vor der Nationalratswahl längst gestellt. In seinem neuen Buch beschreibt Peter Pilz die Vorbereitungen zur Machtübernahme durch einen Rechtsblock aus ÖVP und FPÖ: Während die FPÖ keinen Hehl aus ihrer putinfreundlichen Haltung macht, hat die ÖVP jahrzehntelang russische Spionage in Österreich geduldet und enge wirtschaftliche Verflechtungen mit Russland gefördert.  
   
  Der Kampf um die Macht wird 2024 vor allem mit Nebelgranaten geführt. Einige wie die „Leitkultur"-Debatte und den Fall „Ott" untersucht Peter Pilz im Detail. Doch auch der Angriff auf das BVT unter „Sicherheitsrisiko" Herbert Kickl, der Schaden für die österreichische Politik und die Gefährdung der Demokratie kommen zur Sprache. Eine Frage steht dabei immer im Mittelpunkt: Wird aus Putins österreichischer Hintertür in die EU nach Ungarn sein zweiter Brückenkopf in Mitteleuropa?  
  
  Peter Pilz, geboren im obersteirischen Kapfenberg, studierte Volkswirtschaft an der Uni Wien und lebt mit seiner Frau Gudrun in Wien. Er war 25 Jahre lang Abgeordneter im österreichischen Nationalrat und acht Jahre Gemeinderat in Wien. Von „Lucona“ und „Noricum“ bis „BVT“ und „Eurofighter“ versuchte er, aus den Untersuchungsausschüssen des Parlaments scharfe Instrumente der Kontrolle von Regierung und Verwaltung zu machen. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen anderer Parteien setzte er durch, dass der Untersuchungsausschuss Minderheitsrecht wurde und von der Opposition ohne Zustimmung einer Regierungspartei eingesetzt werden kann. Heute ist Peter Pilz Herausgeber der regierungsunabhängigen online-Medienplattform ZackZack.at.

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  rüffer&rub visionär Ein Konto...

  Joachim Ackva

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  Die Menschheit steht vor großen Herausforderungen. Frieden: Die Welt gibt mehr Geld für Rüstung aus als im Kalten Krieg. Wohlstand: Für viele nicht erreichbar. Naturerhalt: Seit 1970 halbierten sich die Populationen jener Tiere, die eine wichtige Grundlage des Ökosystems bilden. Die Politik ist zur Lösung der Probleme nicht fähig.
  
  Seit 2015 gibt es zwar erstmals in der Geschichte global verhandelte, konkrete
  Ziele, die 17 UN Global Goals. Doch das Allgemeinwohl ist nicht die Aufgabe nationaler Regierungen. Der nächste Schritt liegt bei der Zivilgesellschaft, bei jedem Einzelnen von uns. Joachim° Ackva fordert, dass jeder Mensch auf ein Konto, welches das UN-Sekretariat verwaltet, freiwillig ein Tausendstel des Privatvermögens einzahlt. Damit könnten alle UN Global Goals entscheidend vorangebracht werden.
  
  Multinationale Umfragen weisen darauf hin, dass viele Menschen dazu bereit sind.

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  Von 'Der Anfang' bis 'Die...

  Rosa Luxemburg

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  Für die Tageszeitung Die Rote Fahne, Zentralorgan des revolutionären 'Spartakusbundes'und später der 'Kommunistischen Partei Deutschlands', schreibt Luxemburg zwischen dem 18. November 1918 und dem 14. Januar 1919 insgesamt 22 Artikel und – gemeinsam mit Aufruf von Karl Liebknecht, Franz Mehring und Clara Zetkin – den Aufruf 'An die Proletarier aller Länder'. 
  Einen besonderen Bekanntheitsgrad erlangt ihr Artikel 'Die Ordnung herrscht in Berlin', der einen Tag vor ihrer Ermordung durch Freikorpssoldaten erscheint.
  Das hier vorliegende E-Book republiziert alle in Die Rote Fahne erschienenen Zeitungsartikel, in denen Rosa Luxemburg die revolutionären Ereignisse in Deutschland kommentiert:
  
  1. 'Der Anfang' vom 18. November 1918, 
  2. 'Das alte Spiel' vom 18. November 1918, 
  3. 'Eine Ehrenpflicht' vom 18. November 1918, 
  4. 'Die Nationalversammlung' vom 20. November 1918,
  5. 'Ein gewagtes Spiel' vom 24. November 1918, 
  6. 'An die Proletarier aller Länder'. Aufruf von Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Franz Mehring, Clara Zetkin vom 25. November 1918,
  7. 'Der Acheron in Bewegung' vom 27. November 1918, 
  8. 'Der Weg zum Nichts', in: Die Rote Fahne, 28. November 1918, 
  9. 'Parteitag der Unabhängigen SP' vom 29. November 1918, 
  10. 'Die ›unreife‹ Masse' vom 3. Dezember 1918, 
  11. 'Um den Vollzugsrat' vom 11. Dezember 1918, 
  12. 'Was will der Spartakusbund?' vom 14. Dezember 1918, 
  13. 'Auf die Schanzen' vom 15. Dezember 1918, 
  14. 'Nationalversammlung oder Räteregierung?' vom 17. Dezember 1918, 
  15. 'Eberts Mamelucken' vom 20. Dezember 1918, 
  16. 'Ein Pyrrhussieg' vom 21. Dezember 1918, 
  17. 'Die Wahlen zur Nationalversammlung' vom 23. Dezember 1918, 
  18. 'Die Reichskonferenz des Spartakusbundes' vom 29. Dezember 1918, 
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  21. 'Das Versagen der Führer' vom 11. Januar 1919, 
  22. 'Kartenhäuser' vom 13. Januar 1919, 
  23. 'Die Ordnung herrscht in Berlin' vom 14. Januar 1919.

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  Faschistische Ideologie - Eine...

  Zeev Sternhell

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  "Es gibt in unserem politischen Vokabular nur wenige Begriffe, die sich einer solch umfassenden Beliebtheit wie das Wort Faschismus erfreuen, ebenso aber gibt es nicht viele Konzepte im politischen Vokabular der Gegenwart, die gleichzeitig derart verschwommen und unpräzise umrissen sind." Mit diesem Satz leitete der bedeutende israelische Historiker Zeev Sternhell 1976 seinen Aufsatz "Faschistische Ideologie" ein. Dieser Satz gilt bis heute – insbesondere für Deutschland. Daher nimmt Sternhell in dieser Einführung (die nun in überarbeiteter Neuausgabe vorliegt) eine genaue Bestimmung des Begriffes Faschismus aus seiner historischen und ideologischen Entwicklung heraus vor.

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  Trump - Du sollst keine anderen...

  Andreas G. Weiß

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  Die Präsidentschaft Donald Trumps hat die Welt verändert. Der zum politischen Führer gewordene Immobilienhändler ist mit einem Tempo in die Grundfesten der politischen Ordnungen gerast, dass von den demokratischen Idealen der vergangenen Jahrzehnte wenig übriggeblieben scheint. Was ist da geschehen und wie lässt sich darauf reagieren? 
  Der Theologe und USA-Experte Andreas G. Weiß zeigt die Hintergründe auf, die das Phänomen Trump möglich gemacht haben, unter anderem die US-amerikanische "Zivilreligion" mit ihrem quasi-religiösen Patriotismus sowie die Rolle wirtschaftlicher Erfolgsstorys für die US-amerikanische Gesellschaft. Was Trump kennzeichnet: Dass er an jenen gesellschaftspolitischen Maximen rüttelt, die ihn zuvor begünstigt haben. Auch wenn es Europäern schwerfällt: Wer das Phänomen Trump verstehen will, muss die "Zivilreligion" der USA verstehen.
  
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  Von der Gorbimanie zur...

  Julia Katharina Friedmann

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  „Moskau – fremd und geheimnisvoll, Türme aus rotem Gold, kalt wie das Eis …“ (Dschinghis Khan, Moskau)
  
  
  
  Die erste Zeile des bekannten Songs der Musikgruppe Dschinghis Khan bringt die deutsche Rezeption Russlands auf den Punkt. Aber nicht nur in Literatur, Musik und Film halten sich die Stereotype über den östlichen Nachbarn, auch in der deutschen Russlandberichterstattung haben sich gewisse Charakteristika manifestiert, die den Russlanddiskurs prägen. Dabei ist das russische Medienimage besonders in Bezug auf die aktuellen politischen Ereignisse nicht gerade positiv: Putin überschattet die mediale Rezeption und festigt das Bild des ‚wilden, barbarischen Ostens‘.
  
  Julia Friedmann zeigt in ihrem Buch den Wandel des Russlandimages im deutschen Mediendiskurs von Gorbatschow bis Putin anhand ausgewählter Printmedien auf, wobei sie neben dem russischen Medienimage auch den Einstellungswandel der deutschen Bevölkerung sowie die politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge miteinbezieht. Der Fokus liegt auf der Erklärung der Ursachen und Folgen des politischen Medienimages von Russland, ohne dabei der aktuell sehr aufgeheizten Debatte über Parteinahme und propagandistische Meinungsmache nachzugeben. 
  
  Von der Gorbimanie zur Putinphobie? beschreibt nicht nur das mediale Bild der russischen bzw. sowjetischen Staatsoberhäupter, sondern befasst sich auch mit den generellen Problemen im deutschen Russlanddiskurs und den Hintergründen des ‚russophilen‘ oder ‚russophoben‘ Medienimages. Ein wichtiger Beitrag zur Versachlichung des Russland-Diskurses.

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